2022-05-05
Bürgerbeteiligung und Bürgerprojekte mit Kapitalbeteiligung von Bürger*innen, Anwohner*innen sind endlich auch verfassungsrechtlich abgesichert.
Es gibt nun keine Ausreden mehr für Gemeinden, Länder und den Bund, aber auch für Unternehmen, alle Bürger wirklich teilhaben zu lassen an der Energiewende. Die Worte Klimaschutz - Gemeinwohl - Bürgerbeteiligung - Gesellschaft - Projekt werden in dem Beschluss 1 BvR 1187/17 vom 23.03.22 des Bundesverfassungsgerichts vielfach wiederholt.
Ändert endlich die Gesetze, die eine skalierbare wirtschaftliche Teilhabe auch mit Kapitalbeteiligungen an gemeinwohlorientierten Projekten insbesondere zum Klimaschutz behindern oder verhindern. Bürger*innen sollten nicht mehr als Melkkuh von Finanzgesellschaften, Investmentfonds für ETF (Exchange Traded Funds), Aktienanlagen etc. [Mehr lesen…]
Dietmar Helmer - 12:47 @ Nachhaltige Marktwirtschaft, Erneuerbare Energien, Windenergie, Wirksamkeit und Effizienz | Kommentar hinzufügen